Kollektive Arbeitsbeziehungen in der Gig Economy

Plattformarbeit ist ein globales Phänomen, das auch in Österreich und Deutschland in einigen Beschäftigungssektoren deutliche Veränderungen der Arbeitsbeziehungen mit sich gebracht hat. Doch wie spiegelt sich dies im Recht wider?

Während in Österreich vor allem die Diskussion belebt wurde, ob Kollektivverträge auch für Arbeitnehmerähnliche abgeschlossen werden können, wird in Deutschland unter anderem diskutiert, wie ganz generell die kollektive Interessenvertretung Plattformbeschäftigter aussehen könnte und wie Plattformbeschäftigte in die Sozialversicherung miteinbezogen werden können. Überragt wird dies von der Frage, ob es ein Grundrecht auf Tarifverhandlungen für Arbeitnehmerähnliche gibt.

Diese Diskussionen erfolgen freilich im Licht aktueller unionsrechtlicher Regulierungen bzw Regelungsvorhaben, allen voran dem Richtlinienvorschlag zu Arbeitsbedingungen für Plattformbeschäftigte vom Dezember 2021 sowie den Leitlinien der Kommission zu Tarifverträgen für Solo-Selbständige vom September 2022.

Dieses Buch versammelt die Ergebnisse des durch die EU-Kommission finanzierten Forschungsprojekts „COGENS“ (VS/2019/0084) und widmet sich erstmalig umfassend der Frage, inwiefern durch Tarifverträge (im weiteren Sinne) ein gewisser sozialer Schutz für jene Plattformbeschäftigten gewährleistet werden kann, die gerade nicht als Arbeitnehmer in dem Sinne zu qualifizieren sind, dass der gesamte Korpus des Arbeitsrechts gilt. Die Beiträge behandeln unter anderem die Frage, wer als Verhandlungspartner in den Mitgliedstaaten agiert – etablierte Akteure, wie bestehende Gewerkschaften, oder neue Bewegungen. Untersucht werden zudem Inhalte bestehender Vereinbarungen auf kollektiver Ebene, aber auch die rechtlichen Grenzen möglicher künftiger Regelungen. Beleuchtet werden auch einschlägige Judikate nationaler Höchstgerichte. Eingebettet ist dies in die Analyse und Bewertung des unionsrechtlichen Rahmens.