Mitverantwortung in der Sozialversicherung

Das Sozialversicherungsrecht stellt einen der am häufigsten von gesetzlichen Novellierungen betroffenen Rechtsbereiche dar. Während anfänglich vor allem Erweiterungen des versicherten Personenkreises und Verbesserungen des Leistungsspektrums vorgenommen wurden, ist in jüngerer Zeit das Ziel der Effizienzsteigerung in den Vordergrund gerückt. Damit einher gehen insb auch Forderungen nach einer Stärkung der Mitverantwortung der Leistungsberechtigten. In der vorliegenden Monografie wird die Thematik der „Mitverantwortung in der Sozialversicherung“ daher einer grundsätzlichen rechtlichen Analyse unterzogen, wobei ua auf folgende zentrale Fragen eingegangen wird:
- Verhältnis von Mitverantwortung und Sozialversicherung
- Verfassungs- und unionsrechtliche Rahmenbedingungen, insb Kompetenzverteilung, Grundrechte, Wettbewerbsrecht und Grundfreiheiten
- Leistungsausschlüsse wegen risikoerhöhenden Verhaltens
- Mitwirkungspflichten