Praktischer Ratgeber: „Urlaubsrecht in Frage und Antwort”

Neuer Ratgeber zum Urlaubsrecht erschienen.

Der kürzlich im ÖGB-Verlag erschienene neue Ratgeber „Urlaubsrecht in Frage und Antwort” ist eine wichtige Ergänzung der beliebten Ratgeber-Reihe „In Frage und Antwort”.

Die Geschichte des Urlaubsrechts in Österreich ist eng mit dem Kampf der Arbeitnehmer:innenbewegung um bessere Arbeitsbedingungen verbunden. Der vorliegende Band „Urlaubsrecht in Frage und Antwort” richtet sich an Arbeitnehmer:innen, genauso wie an Betriebsrät:innen, um Fragen von Kolleg:innen rasch, sicher und kompetent beantworten zu können. Vor Kurzem haben wir die Autoren Michael Gogola und Michael Trinko gebeten, einige spezifische Fragen zu dem Ratgeber zu beantworten. Lesen Sie weiter, um mehr über den Nutzen und Inhalt dieses Ratgebers zu erfahren.

Warum ist der Ratgeber von besonderem Nutzen für Betriebsrät:innen?

Der vorliegende Ratgeber richtet sich an Arbeitnehmer:innen, genauso wie an Betriebsrät:innen, um Fragen von Kolleg:innen kompetent beantworten zu können. So werden die wichtigsten praxisrelevanten Fragestellungen rund um den Urlaub und der Pflegefreistellung anwender:innengerecht für die tägliche Arbeit im Betrieb aufbereitet und erörtert. Der Aufbau orientiert sich dabei an der Systematik des Urlaubsgesetzes, jedoch wird auch auf sondergesetzliche Bestimmungen zum Urlaub eingegangen. Wenn es Betrieb zu Konflikten im Zusammenhang mit der Urlaubsgewährung kommt, stehen die Gewerkschaften Betriebsrät:innen jederzeit für detaillierte Auskünfte zur Verfügung.

Welche Bedeutung hat das Urlaubsrecht im österreichischen Arbeitsrecht?

Das Arbeitsrecht ist das Schutzrecht der unselbstständig Beschäftigten und umfasst eine größere Zahl von Rechtsmaterien, darunter das Urlaubsrecht. Hintergrund arbeitsrechtlicher Schutzbestimmungen ist insbesondere der Ausgleich des Machtungleichgewichts zwischen Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen. Gerade aufgrund der wirtschaftlichen Abhängigkeit der Arbeitnehmer:innen vom Erhalt eines regelmäßigen Entgelts bedarf es eines solchen Schutzes in besonderem Maße. Neben der gesetzlichen Sicherung von Entgeltansprüchen ist auch die Frage der Urlaubsgewährung und somit die Erholung der Arbeitnehmer:innen Gegenstand des Arbeitsrechts. Das Urlaubsrechts normiert die Pflicht der Arbeitgeber:innen zur Gewährung von Urlaub und das Recht der Arbeitnehmer:innen auf Freistellung von der Arbeit (Freizeit zur Erholung) unter Fortzahlung des Entgelts.

Warum setzen sich der ÖGB und die Gewerkschaften für eine Erhöhung des jährlichen Urlaubsanspruchs für alle Arbeitnehmer:innen ein?

Die Geschichte des Urlaubsrechts in Österreich ist eng mit dem Kampf der Arbeitnehmer:innenbewegung um bessere Arbeitsbedingungen verbunden. So dient der Urlaub nicht nur zur Erhaltung der Gesundheit der Arbeitnehmer:innen, sondern leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Verkürzung der (Jahres-)Arbeitszeit und trägt somit wesentlich zur Selbstentfaltung der Menschen bei. Nur durch gewerkschaftlichen Einsatz ist es gelungen, den Urlaub gesetzlich zu regeln und das Urlaubsausmaß im Laufe der Zeit sukzessive anzuheben und weitere Verbesserungen zu erreichen. Verbesserungsbedarf gibt es aber auch heute noch: So steht etwa die sechste Urlaubswoche bisher nur nach einer Beschäftigungsdauer von 25 Jahren im selben Betrieb zu. ÖGB und AK setzen sich mit großer Vehemenz für eine sechste Urlaubswoche für alle ein, um der Veränderung der Arbeitswelt und der gestiegenen Produktivität Rechnung zu tragen.

Wie beeinflussen europarechtliche Vorschriften und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes das österreichische Urlaubsrecht?

Die wesentliche europarechtliche Grundlage des Urlaubsrechts bildet die EU-Arbeitszeit-Richtlinie, auf deren Grundlage verschiedene Urteile des Europäischen Gerichtshofes ergangen sind. Daraus ergibt sich mitunter ein Spannungsverhältnis zu den in den nationalen Gesetzen verankerten Bestimmungen. So bedarf es der Umsetzung europarechtlicher Vorgaben in das österreichische Urlaubsrecht, wie z.B. die Anpassung der Verjährungsfrist, was eine Verbesserung für Arbeitnehmer:innen darstellen würde.

Was sind die häufigsten Fragestellungen im Urlaubsrecht?

Häufig nachgefragt wird insbesondere: Wieviel Urlaub steht mir zu? Verjährt mein Urlaub? Wie wird der Zeitpunkt des Urlaubsantritts festgelegt? Können Arbeitgeber einseitig Urlaub anordnen? Während der Grippezeit taucht häufig die Frage auf: Was, wenn ich während des Urlaubs erkranke?

 

Dr. Michael Gogola ist Jurist in der Grundlagenabteilung sowie der Abteilung Arbeit & Technik der Gewerkschaft GPA. Er beschäftigt sich mit arbeitsrechtlichen und sozialpolitischen Fragestellungen, insbesondere zu den Themen Arbeitszeit, Digitalisierung und Datenschutz, sowie mit Rechtsfragen der modernen Arbeitswelt.

Dr. Michael Trinko ist Jurist und arbeitet im Referat Rechts- und Kollektivvertragspolitik des ÖGB. Bis 2015 war er Leiter der Jugendabteilung im ÖGB und publiziert zu unterschiedlichen Bereichen des Arbeitsrechts.