Rechtsschutz und Grenzen des Rechtsschutzes

Beweggrund dieses Werkes war der Umstand, dass Parteien eines Zivil-, Straf- oder Verwaltungsverfahrens keinerlei Rechtsanspruch auf Einleitung eines Normprüfungsverfahrens vor dem VfGH oder auf Vorlage einer auslegungsrelevanten Frage an den EuGH haben.

Mangels dieses Rechtsanspruches stellte sich dem Autor die Frage, ob eine Partei nicht den direkten Weg in Form eines Individualantrages nach Art 139 bzw Art 140 B-VG wählen können sollte, um zu ihrem Recht zu gelangen. In der Praxis scheitert diese Möglichkeit jedoch oftmals an den strikten Zulässigkeitsvoraussetzungen bzw an den strengen Formalerfordernissen eines Individualantrages. Ist diese rigide Zulassungspraxis überhaupt im Sinne des Verfassungsgesetzgebers?

Mit dieser und anderen Fragen in diesem Zusammenhang, insbesondere ob eine Partei, welcher ein Individualantrag zu Unrecht verweigert wurde, einen Schadenersatzanspruch geltend machen kann, setzt sich der Autor eingehend auseinander.