Das öffentliche Entschädigungsrecht ist, ganz anders als in Deutschland und der Schweiz, ein in der österreichischen Literatur und Lehre bislang vernachlässigtes Rechtsgebiet. Dies vermag zu überraschen, da Entschädigungsansprüche oft hohe Geldbeträge umfassen und in Zeiten der Europäisierung und Globalisierung Werten wie Eigentum und Solidarität eine neue und gewandelte Bedeutung zukommt. Dies unterstreicht die dynamische Rechtsprechung des VfGH wie auch des EGMR.
Erstmals liegt nun ein Grundriss vor, der unter Berücksichtigung der schweizerischen sowie deutschen Lehre und Judikatur das öffentliche Entschädigungsrecht in ein spezifisch österreichisches System bringt, das im Wesentlichen in drei Kategorien einzuteilen ist: Entschädigung für staatliche Eigentumseingriffe, Entschädigung für die Erfüllung öffentlich-rechtlicher Dienstleistungspflichten sowie Sozialentschädigungsrecht.
Unter umfassender Aufarbeitung der Judikatur der Höchstgerichte (VfGH, VwGH, OGH) steht der Praxis damit ein Überblick über das Entschädigungsrecht des Bundes wie der Länder nebst den verfahrensrechtlichen Bestimmungen zur Verfügung. Im Zentrum des Werkes stehen folgende Schwerpunkte:
Systematisierung und praxisorientierte Aufarbeitung materieller Entschädigungsansprüche in öffentlich-rechtlichen Materiengesetzen (z.B. Enteignungsentschädigung, Entschädigung für raumordnungsrechtliche Rückwidmung von Grundstücken, Entschädigung für sicherheitspolizeilichen Waffengebrauch, Verbrechensopferentschädigung, Katastrophenopferentschädigung u.v.m.).
Eingehende Untersuchung der grundrechtlichen Bezüge (insbesondere Eigentumsfreiheit, Gleichheitssatz, Recht auf ein faires Verfahren).
Umfassende Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR sowie von VfGH, VwGH und OGH.
Grundriss des einschlägigen Verwaltungs- und Zivilverfahrensrechts.
Darstellung der jeweiligen verfassungsrechtlichen Kompetenzgrundlagen.
Eingliederung des öffentlichen Entschädigungsrechts in das System des Allgemeinen Verwaltungsrechts.
Mag. Dr. Andreas Walter Wimmer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachbereich Öffentliches Recht (Verfassungs- und Verwaltungsrecht) der Universität Salzburg und beschäftigt sich hauptsächlich mit grund-, umwelt- und sicherheitsverwaltungsrechtlichen Themen. Ein besonderer Schwerpunkt seiner Forschung liegt auf den »Schnittstellen« zwischen Öffentlichem Recht und Privatrecht.
