Vorratsdatenspeicherung

Die RL 2006/24/EG (VorratsdatenspeicherungsRL) war von Beginn an heftig umstritten. Nationale Umsetzungsmaßnahmen wurden ua von Höchstgerichten Deutschlands, Rumäniens und Bulgariens als mit den Grundrechten unvereinbar aufgehoben. In Österreich erfolgte erst jüngst ihre Umsetzung im Telekommunikationsgesetz. Die TKG-Novelle 2011 konnte bei Drucklegung dieses Werks noch berücksichtigt werden.

THEMEN UND FRAGESTELLUNGEN:

Das vorliegende Werk stellt die RL systematisch, verständlich, nachvollziehbar, praxisnah und aus mehreren Blickwinkeln dar; nicht nur die derzeitige Rechtslage sondern auch die entsprechende Literatur und Judikatur werden einbezogen. Es bietet dem Leser im deutschsprachigen Raum die erstmalige Aufarbeitung der von der RL verwendeten telekommunikations-rechtlichen Begriffe, die ua für die zur Vorratsdatenspeicherung verpflichteten Unternehmen von herausragender Bedeutung sind. Es wird insbesondere auch die wirtschaftliche Seite aus europarechtlicher sowie österreichischer Sicht umfassend beleuchtet und der von der RL offen gelassenen Frage nach der Kostentragung und den möglichen Anspruchsgrundlagen für einen Kostenersatz auch auf europäischer Ebene (Unionshaftung) nachgegangen. Zudem wird die Vorratsdatenspeicherung aus grundrechtlicher Sicht (unter Berücksichtigung der Europäischen Grundrechtecharta) bewertet, der diesbezügliche aktuelle Meinungsstand umfassend dargestellt und analysiert