Die Rückführungsrichtlinie der Europäischen Union

Die sogenannte Rückführungsrichtlinie ist der zentrale Sekundärrechtsakt der Europäischen Union auf dem Gebiet der illegalen Einwanderung und des illegalen Aufenthalts. Sie regelt, auf welche Art und Weise innerhalb der EU illegale Migration beendet werden kann und soll. Sie normiert etwa einheitliche Regelungen fu¨r das Verfahren zur Beendigung illegaler Aufenthalte, den Erlass von Einreiseverboten, die Bedingungen der Abschiebehaft sowie fu¨r effektive Rechtsbehelfe und ist dabei Ru¨ckkehr- sowie Menschen- und Grundrechtsinstrument zugleich. Die vorliegende Untersuchung widmet sich zunächst den dogmatischen Grundlagen der Auslegung von EU-Richtlinien und der Ermittlung der aus diesen folgenden mitgliedstaatlichen Durchfu¨hrungspflichten. Hierauf aufbauend wird die Ru¨ckfu¨hrungsrichtlinie akribisch untersucht und der unionsrechtliche Status quo im Hinblick auf die Durchfu¨hrungspflichten der Mitgliedstaaten unter Einbeziehung der inzwischen ergangenen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ermittelt. Auf dieser Basis formuliert der Autor konkrete Änderungsvorschläge u.a. zum Anwendungsbereich der Richtlinie, zu den prozessualen Rechten in Haftpru¨fungsverfahren und zum Monitoring von Abschiebungen.